Übach-Palenberg. Am 12.05.2015 fand im Carolas-Magnus-Centrum (CMC) von Übach-Palenberg die 80. Tagung der NRW-Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln vom Städte- und Gemeindebund in Übach statt.

Der bisherige Vorsitzende, Bürgermeister Raetz aus Rheinbach begrüßte neben den rund 150 Ratsmitgliedern und Verwaltungsspitzen Herrn Bürgermeister Jungnitsch von der gastgebenden Stadt Übach-Palenberg, Frau Unger-Azadi, Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW, Herrn Siedenberg, KoPart, sowie Herrn Hauptgeschäftsführer Dr. Schneider und Herrn Hauptreferenten Wohland von der Geschäftsstelle des Städte- und Gemeindebundes NRW. Nach einer kurzen Vorstellung der Tagesordnung umriss er die aktuellen Herausforderungen für die kommunale Familie und dankte der Geschäftsstelle sowie der Stadt Übach-Palenberg für die Vorbereitung der Tagung.

Städte- und Gemeindebund

80. Tagung der NRW-Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln vom Städte- und Gemeindebund. – Foto: Hartmut Urban

Bürgermeister Jungnitsch begrüßte sodann die Teilnehmer vom Städte- und Gemeindebund und stellte die Stadt Übach-Palenberg vor. Die Stadt mit rund 24.000 Einwohnern habe sich derzeit haushaltsrechtlich vor allem den Herausforderungen als pflichtige Stärkungspakt-Kommune zu stellen. Es gebe aber in wirtschaftlicher Hinsicht derzeit durchaus Erfolge hinsichtlich der Ansiedlung neuer großer Gewerbeunternehmen sowie eines Einkaufszentrums. Die Stadt habe sich als ehemalige Zechenstadt bereits 1962 dem Strukturwandel stellen müssen. Ein kurzer Imagefilm der Stadt Übach-Palenberg von den Filmemachern der Stadt Jürgen Dackweiler und Hartmut Urban wurde gezeigt und zeigte auf, wie sich Städte und Gemeinden einer breiteren Öffentlichkeit – beispielsweise via Internet – präsentieren können.

Stadtfilm

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Sodann übernahm Hauptgeschäftsführer Dr. Schneider vom Städte- und Gemeindebund die Sitzungsleitung zur Durchführung der Wahlen zum Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der AG. Als Vorsitzender wurde wiederum Bürgermeister Raetz aus Rheinbach vorgeschlagen, sowie  als stellvertretender Vorsitzender Bürgermeister Arno Nelles aus Würselen. Ohne weitere Vorschläge erfolgte Wahl sowohl des Vorsitzenden als auch des stellvertretenden Vorsitzenden einstimmig. Bürgermeister Raetz dankte für die erneute Wahl zum Vorsitzenden und auch Bürgermeister Arno Nelles nahm die Wahl an.

Städte- und Gemeindebund

80. Tagung der NRW-Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln vom Städte- und Gemeindebund. – Foto: Hartmut Urban

Nachfolgend berichtete Hauptgeschäftsführer Dr. Schneider über aktuelles aus Düsseldorf. Dabei ging er insbesondere auf die Finanzsituation der Städte und Gemeinden, die Inklusion im Schulbereich und vor allem die dramatische Situation bei der Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in den Kommunen ein. Es müsse gelingen, eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in ganz Europa durchzusetzen. Außerdem müssten die Asylverfahren deutlich verkürzt werden.

Das Land sei gefordert, die Kapazitäten in den zentralen Unterbringungseinrichtungen deutlich aufzustocken. Schließlich müsse Bund oder Land auch finanzielle Mittel für geduldete Flüchtlinge in den Kommunen zur Verfügung stellen. Einen weiteren Schwerpunkt der Ausführungen stellte die Weiterentwicklung des Länderfinanzausgleichs sowie die im Koalitionsvertrag versprochene Entlastung der Kommunen ab 2018 i. H. v. 5 Mrd. Euro dar. Der Vortrag von Herrn Dr. Schneider ist im Internetangebot des StGB NRW unter Veranstaltungen/Bezirksarbeitsgemeinschaften/AG Köln bzw. im Mitgliederbereich unter Fachgremien/Bezirks-AG/AG Köln abrufbar.

 Vortrag, HGF Dr. Schneider, StGB NRW: Aktuelles aus der Verbandsarbeit
Vortrag HGF Dr. Schneider: Folien Bund-Länder-Finanzausgleich
Vortrag HGF Dr. Schneider: Folie Solidarität mit Flüchtlingen
Vortrag André Siedenberg, KoPart eG: Beschaffung durch Katalogbestellung
Vortrag Unger-Azadi, MBWSV: „Mehr Freiraum für Kinder – ein Gewinn für alle!“

Sodann stellte Frau Unger-Azadi vom Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen die Landeskampagne „Mehr Freiraum für Kinder – ein Gewinn für alle!“ vor. Der PowerPoint-Vortrag von Frau Unger-Azadi ist ebenfalls im Internetangebot des StGB NRW in o. g. Rubrik abrufbar.

Städte- und Gemeindebund

80. Tagung der NRW-Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln vom Städte- und Gemeindebund. – Foto: Hartmut Urban

Schließlich stellte Herr Siedenberg, KoPart Einkaufsgemeinschaft, den elektronischen Katalogeinkauf für Städte und Gemeinden vor. Er ging dabei insbesondere auf ein neues Projekt der KoPart ein, welches sich der Senkung des Aufwands für die Verbrauchsgüter widmet. Auch der PowerPoint-Vortrag von Herrn Siedenberg ist im Internetangebot des StGB NRW in o. g. Rubrik abrufbar.

Nach dem Erfahrungsaustausch unter dem Teilnehmern der Tagung vom Städte- und Gemeindebund schloss Bürgermeister Raetz die Tagung gegen 12.30 Uhr. Die Nächste Sitzung der Arbeitsgemeinschaft wird im Herbst 2015 stattfinden.

Titelbild: Hauptgeschäftsführer Dr. Schneider
Foto: Hartmut Urban

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